Warum Deutschland am 3. Oktober die Einheit feiert

Von der Redaktion Bocian-Montagen.de

Am 3. Oktober 1990 trat die deutsche Einheit rechtlich in Kraft. Deshalb ist dieses Datum der Tag der Deutschen Einheit. Der Mauerfall am 9. November 1989 hatte die Grenze geöffnet und den Weg zur Vereinigung freigemacht. Zwischen beiden Tagen lagen jedoch politische Entscheidungen, Verhandlungen und ein Vertrag, der den Beitritt der DDR regelte.

Der Mauerfall öffnete den Weg, vollendete die Einheit aber nicht

Als am Abend des 9. November 1989 die Berliner Mauer geöffnet wurde, konnten Menschen die Grenze zwischen Ost- und Westberlin passieren. Die Bilder dieses Abends stehen bis heute für das Ende der deutschen Teilung. Staatlich vereint war Deutschland damit noch nicht: Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik bestanden weiterhin als zwei Staaten.

Die Grenzöffnung veränderte dennoch die politische Lage grundlegend. Begegnungen, Reisen und öffentliche Debatten wurden möglich, die zuvor durch die Grenze eingeschränkt gewesen waren. Zugleich stellte sich eine Frage, die der Mauerfall allein nicht beantworten konnte: Unter welchen politischen und rechtlichen Bedingungen sollten aus zwei deutschen Staaten einer werden?

Darüber entschieden nicht die Ereignisse einer einzigen Nacht. In den folgenden Monaten wurden die Grundlagen der Vereinigung ausgehandelt. Die DDR-Volkskammer beschloss den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik zum 3. Oktober 1990. Daneben mussten die beiden deutschen Staaten regeln, wie ihre unterschiedlichen Gesetze, Behörden und staatlichen Strukturen zusammengeführt werden sollten.

Was der Einigungsvertrag zum 3. Oktober festlegte

Die zentrale rechtliche Grundlage war der Einigungsvertrag. Er bestimmte, dass der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik am 3. Oktober 1990 wirksam wurde. Mit diesem Tag endete die DDR als eigener Staat. Die ostdeutschen Länder wurden Teil der Bundesrepublik; Berlin wurde als Stadt und Land vereint.

Der Vertrag behandelte weit mehr als das Datum. Er regelte, wie die staatliche Ordnung der Bundesrepublik im Beitrittsgebiet gelten sollte und wo Übergangsbestimmungen nötig waren. Das betraf unter anderem Verwaltung, Gerichte und bestehende Rechtsverhältnisse. Wer den 3. Oktober verstehen will, muss deshalb zwischen einem bewegenden Wendepunkt und dem geregelten Vollzug der Einheit unterscheiden.

Die Vereinigung hatte zudem eine außenpolitische Seite. Die Rechte und Verantwortlichkeiten der vier Mächte in Bezug auf Deutschland und Berlin mussten geklärt werden. Die innerdeutschen Vereinbarungen standen also in einem größeren Zusammenhang. Auch das zeigt, warum sich die deutsche Einheit nicht auf den Mauerfall oder eine einzelne Unterschrift verkürzen lässt.

Zwei Daten mit unterschiedlicher Bedeutung

• 9. November 1989: Die Berliner Mauer wurde geöffnet. Der Tag markiert den entscheidenden Durchbruch an der Grenze.
• 3. Oktober 1990: Der Beitritt der DDR wurde wirksam. Deutschland war staatlich vereint.

Diese Unterscheidung erklärt auch, weshalb in Rückblicken häufig beide Daten vorkommen. Der 9. November macht den Beginn einer neuen Möglichkeit sichtbar. Der 3. Oktober bezeichnet den Zeitpunkt, an dem die ausgehandelte staatliche Einheit tatsächlich galt.

Warum der Feiertag auf den 3. Oktober fällt

Der Einigungsvertrag bestimmt den 3. Oktober zum Tag der Deutschen Einheit und zum gesetzlichen Feiertag. Der Feiertag erinnert damit an den rechtlichen Vollzug der Vereinigung im Jahr 1990. Sein Datum ergibt sich unmittelbar aus dem Tag, an dem der Beitritt wirksam wurde.

Warum wurde nicht der 9. November gewählt, obwohl die Bilder vom Mauerfall vielen Menschen stärker im Gedächtnis sind? Für den gesetzlichen Feiertag war der 3. Oktober das eindeutige Datum der vollzogenen Einheit. Der 9. November trägt zudem weitere, sehr unterschiedliche historische Erinnerungen. Dazu gehören die nationalsozialistischen Novemberpogrome von 1938. Als unbeschwerter Festtag wäre dieses Datum deshalb besonders schwierig.

Der 3. Oktober löscht die Bedeutung des Mauerfalls nicht aus. Ohne die Grenzöffnung und die politischen Veränderungen von 1989 wäre die Vereinigung in dieser Form und in diesem Tempo kaum vorstellbar gewesen. Der Feiertag setzt lediglich einen anderen Akzent: Er bezeichnet den Abschluss eines staatlichen Übergangs, dessen Vorgeschichte Monate und dessen Folgen viele Jahre umfassten.

Was am Tag der Deutschen Einheit heute erinnert wird

Wenn Deutschland am 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit begeht, erinnert es an das Ende der staatlichen Teilung. Der Feiertag bietet zugleich Anlass, auf die Zeit zwischen Mauerfall und Beitritt zu schauen: auf politische Entscheidungen, rechtliche Vereinbarungen und die Veränderungen, die Menschen in Ost und West betrafen.

Die Einheit war mit ihrem Inkrafttreten rechtlich vollzogen. Wie Menschen mit unterschiedlichen Erfahrungen, Lebensläufen und wirtschaftlichen Bedingungen zusammenlebten, ließ sich dagegen nicht an einem Kalendertag abschließen. Diese Unterscheidung hilft auch heute beim Blick auf den Feiertag: Er erinnert an ein genau bestimmbares historisches Datum, ohne die längere Geschichte der deutschen Vereinigung auf einen Moment zu reduzieren.

Wer den Anlass des Feiertags im Wortlaut nachlesen möchte, findet die Regelung zum Beitritt und zum Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag, veröffentlicht vom Bundesministerium der Justiz und dem Bundesamt für Justiz.

Quelle: Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz